Greta Thunberg stellt sich vor Brasiliens Stichwahl hinter Lula

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat sich vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien am Sonntag, 25. Oktober, auf die Seite von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gestellt. In einem am Freitagabend, 23. Oktober, auf Instagram veröffentlichten Video nannte sie einen Sieg seines rechten Herausforderers Flávio Bolsonaro „ein Desaster für den gesamten Planeten“.

Appell an die Jugend Brasiliens

Thunberg bezeichnete den Amazonas als „Lunge der Welt“, die offen von der extremen Rechten bedroht werde. Weltweit stünden junge Menschen auf, um ihre Rechte zu verteidigen, auch in Brasilien. An junge Brasilianer gerichtet sagte sie: „Ihr habt jetzt die Gelegenheit und die Verantwortung, aufzustehen und eure Zukunft zurückzuerobern, die in dieser Wahl und in den kommenden Jahren auf dem Spiel steht. Wir zählen auf euch, sie zu schützen.“

Lateinamerika werde im Zuge einer neuen Welle imperialistischer Interventionen zunehmend von ausländischen Mächten gekauft und ausgebeutet, sagte Thunberg. Das geschehe unter anderem durch eine direkte Manipulation der Wahl durch den Konzern Meta, zu dem Facebook, Instagram und WhatsApp gehören. Als Beispiele für „Kriegsverbrecher“ nannte sie Donald Trump und Benjamin Netanyahu. „Lateinamerika steht nicht zum Verkauf. Die Augen der Welt sind auf euch gerichtet“, sagte die Aktivistin.

Enges Rennen um das Präsidentenamt

In der Stichwahl tritt Lula von der linken Arbeiterpartei PT gegen Flávio Bolsonaro von der rechten Liberalen Partei PL an, den Sohn des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro. Das Rennen gilt als eng, der Schutz des Amazonas und die Klimapolitik zählen zu den zentralen Themen. Wie wir am 19. Oktober berichteten, hatte Lula im Schlagabtausch mit Flávio Bolsonaro sogar Jair Bolsonaro aufgefordert, ihn zu wählen.

Aus dem Bolsonaro-Lager kam Spott: Der PL-Abgeordnete Nikolas Ferreira machte sich auf X über ein Unterstützervideo internationaler Künstler für Lula lustig und erwähnte dabei Thunberg („Greta ist wiederauferstanden“). Während Lula-Anhänger das Video der Schwedin feierten, sahen Kritiker darin die Einmischung einer privilegierten europäischen Aktivistin.

Wahlgericht prüft Vorwürfe gegen Meta

Mit ihrer Kritik greift Thunberg Vorwürfe auf, die seit Wochen gegen Meta erhoben werden. Der Konzern soll Lulas Kampagne benachteiligt und Bolsonaro begünstigt haben. Nach Angaben von Lulas Wahlkampfteam und dem Obersten Wahlgericht wurde Lulas Werbekonto zeitweise gesperrt, unter anderem am 23. September. Am 9. und 10. Oktober war demnach das bezahlte Verbreiten von Beiträgen auf Instagram eingeschränkt.

Zudem soll der KI-Assistent Meta AI sich geweigert haben, Wahlkampfbilder mit Lulas Namen und seiner Wahlnummer 13 zu erstellen, ähnliche Anfragen für Bolsonaro mit der Nummer 22 aber erfüllt haben. Kritiker bemängeln außerdem, Bolsonaro-Inhalte würden bei Suchergebnissen und Empfehlungen bevorzugt, Lula werde mit Begriffen wie „Dieb“ verknüpft. Die Organisationen Sleeping Giants Brasil und CTRL+Z reichten Beweise beim Wahlgericht ein. Am 19. Oktober protestierten Menschen vor der Meta-Zentrale in São Paulo unter dem Motto „Meta, não se meta“ (Meta, misch dich nicht ein).

Das Oberste Wahlgericht (TSE) verpflichtete Meta auf Anordnung von Minister Marco Aurélio Bellizze – so heißen die Richter des Gerichts – zur Gleichbehandlung beider Kandidaten, etwa bei der Verbreitung von Inhalten, bei Werbung und bei KI-Anwendungen. Bei Verstößen drohen tägliche Geldstrafen von bis zu einer Million Real. Das Meta Oversight Board, ein Aufsichtsgremium des Konzerns, rügte wiederkehrende Versäumnisse bei Wahlregeln, vor allem eine übermäßige Anwendung von Maßnahmen gegen Betrug auf Lulas Werbekonten. UN-Experten forderten Erklärungen und warnten vor einer ungleichen Behandlung, ebenso eine Gruppe von US-Demokraten in einem Brief an Meta-Chef Mark Zuckerberg.

Meta weist alle Vorwürfe politischer Einmischung oder Bevorzugung als falsch und unbegründet zurück. Es habe technische Zwischenfälle gegeben, die beide Seiten betroffen hätten, eine Absicht zur Beeinflussung der Wahl gebe es nicht. Am 20. Oktober legte der Konzern dem Gericht Unterlagen vor und erklärte, für beide Kandidaten gälten dieselben Regeln und Kriterien. Am 23. Oktober verlangte das Gericht nach Angaben von Diário Carioca technische Erklärungen von Meta und X. Die bisherigen Unterlagen belegen die behaupteten Unregelmäßigkeiten demnach noch nicht.