Flávio Bolsonaro soll nach Wahlniederlage in die USA ausgereist sein

Der unterlegene brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat Brasilien in Richtung USA verlassen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag, 27. Oktober, unter Berufung auf zwei Quellen. Der Senator hatte zuvor eine Frist des Obersten Gerichts zur Abgabe seiner Pässe verstreichen lassen.

Ein hochrangiger Beamter der Bundespolizei sagte Reuters, Bolsonaro sei über keine reguläre Migrationsstelle ausgereist. Wie er das Land trotz der Frist verlassen konnte, ist unklar. Eine offizielle Bestätigung der US-Regierung gab es zunächst nicht, die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Die US-Botschaft und Bolsonaros Anwalt äußerten sich zunächst nicht.

Verbündete sprechen von Asyl in den USA

Nach Angaben von Verbündeten gegenüber dem Nachrichtenportal Metrópoles reiste der Sohn von Ex-Präsident Jair Bolsonaro mit seiner Ehefrau und den beiden Töchtern. Ein kleiner Kreis von Unterstützern in Brasilien und den USA habe die Ausreise organisiert. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump sei informiert, nach der Ankunft in Florida wolle Bolsonaro politisches Asyl beantragen.

Verbündete sagten dem Sender CNN Brasil, die Trump-Regierung habe die Ausreise gebilligt und Asyl signalisiert – auch für Ehefrau und Töchter. Hauptmotiv sei die Angst vor einer Festnahme. Bolsonaros Immunität als Senator endet mit seinem Mandat im Februar.

Der Sprecher des argentinischen Präsidenten bestritt, dass Bolsonaro nach Argentinien eingereist sei oder dort Asyl beantragt habe. Die genaue Route ist unbestätigt.

Frist zur Passabgabe verstrich

Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof (STF) hatte am Montag, 26. Oktober, angeordnet, dass Bolsonaro binnen 24 Stunden seine Pässe abgibt, darunter seinen Diplomatenpass. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Geldwäsche und verwandter Vorwürfe, unter anderem im Zusammenhang mit Online-Glücksspiel, der Bank Banco Master und der Sozialversicherungsbehörde INSS. Bolsonaro bestreitet die Vorwürfe.

Wie wir am 26. Oktober über das Ausreiseverbot für Flávio Bolsonaro berichteten, sprach der Senator von Einschüchterung. Am Montag sagte er nach Angaben von Reuters, er habe nie an eine Ausreise gedacht und werde die Pässe abgeben. Auch sein Wahlkampfkoordinator Rogério Marinho hatte eine Ausreise zuvor dementiert.

Nach Ablauf der Frist annullierte die Bundespolizei nach Angaben aus Polizeikreisen die Pässe. Aus Teilen des Lagers von Präsident Lula wurden Forderungen nach einer internationalen Fahndung über Interpol laut.

Niederlage in der Stichwahl

Bolsonaro, Kandidat der Liberalen Partei (PL), hatte die Stichwahl am Sonntag, 25. Oktober, gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva verloren. Offiziell eingeräumt hat er die Niederlage nicht. Am Sonntag kündigte er an, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten die Annullierung des Ergebnisses anzustreben. Seine Partei erkannte Lulas Sieg am Montag jedoch an. Trump hatte die Wahl als möglicherweise manipuliert bezeichnet.

Auch Jair Bolsonaro war in die USA gereist, nachdem er 2022 seine Niederlage gegen Lula nicht eingeräumt hatte. Er kehrte später zurück und wurde wegen Putschplänen zu 27 Jahren Haft verurteilt, nachdem seine Anhänger Regierungsgebäude in Brasília gestürmt hatten. Derzeit steht er in Brasilien unter Hausarrest.

Flávios jüngerer Bruder Eduardo Bolsonaro lebt in den USA. Vor der Wahl hatte er im Podcast von Steven Crowder gesagt: „Wenn mein Bruder nicht gewinnt, bin ich dafür, dass er das Land verlässt.“ Laut Metrópoles soll Eduardo Bolsonaro seinen Bruder am Mittwoch, 28. Oktober, treffen.